Antrag:
Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt,
1. zu berichten, wie der Verband die Entsorgungssicherheit für die genannten Abfälle bzw. den Bodenaushub sicherstellen wird und welche Entscheidungen in welche Zeithorizont erforderlich werden,
2. zu berichten, durch welche Maßnahmen Wiederaufbereitung und Wiederverwertung in den Entsorgungsauftrag stärker einbezogen werden können und welche neuen technischen Lösungen dies unterstützen können. Insbesondere, inwieweit digitale Plattformen zur Organisation eines Zusammenwirkens zwischen Abgebern und Nutzern zur Verfügung stehen und ob diese ggf. vom Verband in seine Entsorgungsaufgabe einbezogen werden könnten.
Begründung:
Der Verband Region Stuttgart ist Entsorgungsträger für mineralische Abfälle und Bodenaushub bestimmter Deponieklassen. Er kann dies eigenständig oder durch Beauftragung erledigen.
Die Sicherung und Entwicklung von entsprechenden Deponieflächen werden zunehmend schwieriger, weshalb die Entsorgungsträgerschaft zunehmend auch unter dem Gesichtspunkt Wiederaufbereitung und Wiederverwendung gesehen werden muss. Oftmals könnte insbesondere Bodenaushub an anderer Stelle eingebaut werden, wenn Abgeber und Suchender voneinander wüssten.
Dr. Pfeiffer, Schmid und Fraktion
