Antrag:
1. Die Geschäftsstelle wird beauftragt, in einer der nächsten Verkehrsausschusssitzungen einen Bericht über die Situation des Taxigewerbes in der Region Stuttgart zu geben.
2. Im Rahmen des Berichtes, der gerne auch durch Vertreter des Taxigewerbes im Rahmen der Sitzung ergänzt werden kann, sollen insbesondere folgende Themen Berücksichtigung finden:
• Komplexität der Taxitarife in der Region Stuttgart
• Auswirkungen der aktuellen Ereignisse und der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf den Erhalt und die Leistungsfähigkeit des Taxigewerbes
Begründung:
Die Situation des Taxigewerbes hat sich – wie auch andere Bereiche des ÖPNV – in dramatischer Form verändert. Zum einen sind die Betriebe durch die mehr als zweijährige Pandemie einhergehend mit Lockdownmaßnahmen und Kurzarbeit stark beeinträchtigt worden, zum anderen sind in zahlreichen Bereichen Kostensteigerungen – als Beispiel seien nur die Treibstoffpreise genannt – zu verzeichnen.
Während im VVS-Verbundsgebiet entsprechend einheitliche Tarife gelten, ist dies im Taxigewerbe komplexer.
Nicht nur im Betrieb von Ruftaxen „on demand“ als Verbindungsteil der lückenlosen Mobilitätskette oder im dünnen Angebot von Bus und Bahn zu nächtlichen Uhrzeiten ist das Taxigewerbe eine wichtige ergänzende Säule im ÖPNV-Bereich – auch im Hinblick auf Krankenfahrten zu beispielsweise Dialyse-Terminen oder die Versorgung gerade älterer und teilweise mobilitätseingeschränkter Personen. Deshalb besteht im Sinne des Mobilitätsmixes und Mobilitätsangebots in der Region Stuttgart ein erheb- liches Interesse des Verbands am Erhalt und der Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in der Region Stuttgart.
Dr. Pfeiffer, Ganske und Fraktion
