Antrag:
Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt,
die Haushaltsmittel für das Förderprogramm bei RegioRad-Stationen „2 für 1“ von 500.000 Euro auf 1.000.000 Euro zu verdoppeln.
Begründung:
Mit dem Förderprogramm für RegioRad-Stationen („2 für 1“) unterstützt der Verband Region Stuttgart den Aufbau eines Netzes an Radstationen. Die Akzeptanz, insbesondere in der Fläche, ist stark abhängig von der Stationsdichte, um entsprechende Einwegmieten zu ermöglichen.
Erfreulicherweise ist die Resonanz auf das Förderprogramm sehr hoch, es wurden von 500.000 Euro verfügbaren Fördermitteln bereits 350.000 Euro beantragt. Die ursprüngliche Planung sah vor, den Förderbetrag in Höhe von 500.000 Euro in mehreren Tranchen, beginnend mit 50.000 Euro im Jahr 2020 sowie in den weiteren Jahren mit jeweils 150.000 Euro einzusetzen. Durch die aktuell gefundene Lösung einer entsprechenden Anmietung bis zum Jahr 2026 anstelle eines Erwerbs, bietet sich die Möglichkeit, gleich zu Beginn entsprechend eine größere Zahl Stationen zu fördern und diese Förderung bis 2026 zu verteilen.
Bereits zum jetzigen Zeitpunkt zeichnet sich ab, dass ein weiteres, auch über den Förderrahmen hinausgehendes, Interesse von Städten, Gemeinden, aber auch Institutionen besteht, entsprechende RegioRad-Stationen aufzubauen. Gleichzeitig setzen wir als CDU/ÖDP-Fraktion unsere Hoffnung darauf, dass die nun neu hinzugekommenen Stationen zu einem Nachahmeffekt bei anderen Kommunen führen und dies zu einem weiteren Anstieg der Nachfrage führt. Daher erscheint es uns folgerichtig, die entsprechenden Fördermittel des erfolgreichen Programms aufzustocken.
Dr. Pfeiffer MdB, Ganske und Fraktion
