Antrag:
Die Region Stuttgart setzt sich folgende infrastrukturelle Ziele im Rahmen einer Digitalisierungsstrategie:
- Bis 2025 sollen alle Industrie-, Dienstleistungsunternehmen und Gewerbe in der Region Zugang zu einem gigabitfähigen glasfaserbasierten Internetzugang besitzen.
- Bis 2025 sollen 50 Prozent und bis 2030 90 Prozent der Haushalte in der Region Zugang zu einem gigabitfähigen glasfaserbasierten Internetzugang haben.
- Bis 2025 benötigt die Region zur Umsetzung von Innovationen der Mobilität 4.0 (intelligente, vernetzte und digitalisierte Verkehrsinfrastrukturen) gigabitfähige Glasfaser-Infrastrukturen.
Als erste Schritte zur Realisierung dieser Ziele sollen folgende zwei Maßnahmen ergriffen werden:
- Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, über die WRS, in Abstimmung mit der Landeshauptstadt, den Landkreisen und den Kommunen in der Region Stuttgart bei den entsprechenden Stakeholdern, insbesondere dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Interesse der Region Stuttgart, eine 5-G-Hauptstadt werden zu wollen, zu signalisieren. Dabei sollte der Fokus insbesondere darauf liegen, dass in der Umsetzung der Strategie der Bundesregierung zur 5-G-Infrastruktur in den 20 größten Städten Deutschlands, nicht nur die Landeshauptstadt Stuttgart, sondern die Region Stuttgart liegt.
- Mit der bereits abgeschlossenen Backbone-Planung für eine glasfaserbasierte Infrastruktur der Zukunft in der Region ist sowohl für die kabelbasierte als auch mobile Versorgung (5-G) ein erster Schritt getan. Die Region Stuttgart soll auch weiterhin die Rolle des Koordinators, Moderators, Beraters und Weiterentwicklers sowie Wissensträgers in diesem Themenfeld übernehmen, um eine synergetische und damit schnellere und kostengünstigere Realisierung dieser neuen Infrastruktur zu gewährleisten. Die WRS wird daher beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie der VRS/ die WRS diese Rolle wahrnehmen kann und gleichzeitig auch die Möglichkeit hat, seine wirtschaftspolitischen und infrastrukturpolitischen Interessen und Ziele in einer zukünftigen Organisationstruktur einbringen zu können.
- Die Verbandsgeschäftsstelle bzw. die WRS berichtet mindestens halbjährlich zum aktuellen Stand der Zielerreichung und macht darüber hinaus auch weitere Vorschläge zur Erreichung der Ziele.
Begründung:
Die Region Stuttgart ist eine der erfolgreichsten Regionen auf der ganzen Welt. Um auch in Zukunft diesen Spitzenplatz im Zuge des Digitalisierungswandels halten bzw. ausbauen zu können besteht Handlungsbedarf. Dort ist insbesondere die digitale Infrastruktur von enormer Bedeutung. Deshalb muss auch die Region Stuttgart ihren Beitrag zur positiven Weiterentwicklung beitragen.
