Antrag:
Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt darzustellen, wie ab dem Haushalts-jahr 2017 die Stelle eines regionalen Breitbandbeauftragten geschaffen werden kann, der den Aufbau eines regionalen Backbone-Netzes begleitet und unterstützt.
Begründung:
Über die Notwendigkeit der regionalen Zusammenarbeit bei der Backbone-Planung zur strukturierten Verbesserung des Breitbandnetzes in der Region Stuttgart besteht Einigkeit. Dies haben mehrere Fraktionen zuletzt bei der Behandlung von Sitzungsvorlage Nr. 97/2016 im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 05.10.2016 bekräftigt.
Ein regionaler Breitbandbeauftragter soll in Zusammenarbeit mit den Landkreisen dafür sorgen, dass die Planungen koordiniert vorbereitet werden. Ob und inwiefern diese Arbeit dann in die Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft unter Beteiligung des Verbands Region Stuttgart münden, wird noch zu diskutieren sein. Aber wir sehen eine Notwendigkeit, dass eine bei der WRS angesiedelte Vollzeit-Stelle diese Arbeiten vorantreibt und dann zur Beschlussfassung dem entsprechenden Gremium vorlegt.
Dr. Pfeiffer MdB , Dr. Häfele, Tielesch und Fraktion