Antrag:
Die Verbandsgeschäftsstelle wird beauftragt, gemeinsam mit der WRS
1. einen “Bericht zur Lage der Kommunikation in der Region Stuttgart” zu erstatten, in dessen Rahmen eine Bestandsaufnahme hinsichtlich der erreichten regionalen Abdeckung/Verfügbarkeit von moderner Informations- und Kommunikationsinfrastruktur, d.h. von Breitband-Internetzugängen, Mobilfunknetzen (auch entlang von Bahn- und S-Bahnstrecken) sowie von drahtlosen Angeboten (z.B. W-LAN in Innenstädten) vorgenommen wird;
2. für Gebiete in der Region Stuttgart, in denen moderne Informations- und Kommunikationsinfrastruktur bisher nicht ausreichend zur Verfügung steht, Vorschläge und Konzepte zu entwickeln, wie solche Versorgungslücken in den kommenden Jahre geschlossen werden können, und diese zur Beratung in die Gremien der Regionalversammlung einzubringen.
Begründung:
Die Verfügbarkeit von moderner Informations- und Kommunikationsinfrastruktur, insbesondere auch von schnellem Breitband-Internet, ist zu einem entscheidenden Wettbewerbs- und Standortvorteil in der heutigen Wirtschaft und Gesellschaft geworden. Leider weist die Abdeckung mit moderner Informations- und Kommunikationsinfrastruktur in der Region Stuttgart teils noch erhebliche Defizite auf, was
eine Gefahr für die weiterhin hohe Attraktivität der Region auch als Wirtschaftsstandort darstellt.
Deshalb gilt es, zunächst einen Überblick über den Ist-Zustand der regionalen Verfügbarkeit von moderner Informations- und Kommunikationsinfrastruktur zu erlangen, um dann geeignete Maßnahmen zu ergreifen, bestehende Defizite abzubauen und entsprechende Infrastrukturverbesserungen für die Menschen und die Wirtschaft in der Region Stuttgart zu erreichen.
Hierbei ist es auch begrüßenswert, in den entsprechenden Gremien der Regionalversammlung wissenschaftlichen Rat einzuholen.
gez. Dr. Pfeiffer MdB , Dr. Häfele, Wieland MdEP, Vogelmann und Fraktion