
Volksabstimmung am 27. November 2011
Stuttgart 21: Die lautstarke Minderheit ist klar gescheitert!
In der Region Stuttgart haben sich bei der Volksabstimmung am 27.11.2011 60,2% der Abstimmenden gegen das S21-Kündigungsgesetz ausgesprochen. Dies unterstreicht den hohen Stellenwert, den dieses Infrastrukturprojekt für die Menschen in unserer Region hat.
Die CDU-Regionalfraktion zeigt sich sehr erfreut über den Ausgang der Volksabstimmung. Landesweit haben 58,8% der Abstimmenden das Begehren der Landesregierung zurückgewiesen und somit eindrucksvoll einen Fortgang der Baumassnahmen zum Stuttgarter Tiefbahnhof und der Neubaustrecke nach Ulm ermöglicht.
Die Projektgegner haben nicht nur eine Mehrheit verfehlt; auch das in der Landesverfassung verankerte Quorum von einem Drittel der Wahlberechtigten liegt in weiter Ferne. Lediglich 19,8% aller Wahlberechtigten in Baden-Württemberg haben für einen Ausstieg aus S21 votiert. Damit sind die Projektgegner - allen voran die Grünen- sogar noch unterhalb des von ihnen selbst geforderten niedrigeren Quorums auf 25 bzw. 20% aller Wahlberechtigten gerutscht.
Die CDU-Regionalfraktion fühlt sich nachdrücklich in ihrem Kurs bestätigt: wir haben uns stets für mehr Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene, für eine schnellere Anbindung des Flughafens und der Messe an die Landeshauptstadt, für einen besseren Regionalverkehr mit umsteigefreien Verbindungen und für die Sicherung der Einbindung unserer Region in das Hochgeschwindigkeitsnetz der Bahn ausgesprochen. Durch S21 und die Neubaustrecke wird der Nah-, Regional- und Fernverkehr deutlich gestärkt und der S-Bahn-Verkehr erfährt völlig neue Entwicklungsmöglichkeiten.
Das Land als Projektpartner in Form der grün-roten Landesregierung fordern wir auf, den Worten des Ministerpräsidenten, jetzt die abwehrende Haltung abzulegen, schnellstens Taten folgen zu lassen. Das Vorhaben wurde schon viel zu lange verzögert und mit falschen Behauptungen diskreditiert. Wenn diese Art von Verhinderungspolitik fortgeführt wird, wird die Landesregierung nicht dem Willen des Souveräns, den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs, gerecht. Sonst wird aus der grünen Trickserei und Täuscherei am Ende noch durch dadurch verursachte Kostensteigerungen eine selbsterfüllende Prophezeiung.
Weitere Informationen:
Bahnprojekt Stuttgart-Ulm
CDU – Die Baden-Württemberg Partei
Kampagne Pro Stuttgart 21
Plattform "direktzu"
Auf dieser Plattform können Sie sich mit Ihren Anliegen und Fragen direkt an die Projektpartner des Bahnprojekts Stuttgart-Ulm e.V. wenden. Sie können eigene Beiträge formulieren oder sich an der Abstimmung bereits gestellter Fragen beteiligen. Jede Woche werden die drei bestbewerteten Beiträge zur Beantwortung an die Projektpartner weitergeleitet.
Newsletter
Lust auf aktuelle Infos zu Highlights und Events in der Region? Melden Sie sich in wenigen Sekunden für unseren Newsletter an.



